Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Dorf Mecklenburg, Dienstag, 2024-12-10 um 18:00 Uhr

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2024 und Beschlusskontrolle
5. Bekanntgabe der Beschlüsse der nicht öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.09.2024
6. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Haupt-und Finanzausschusses, wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und Anfragen der Abgeordneten
7. Beschlussvorlagen
7.1. Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung der Gemeinde Dorf Mecklenburg
7.2. Bekanntgabe der Besetzung des Ausschusses für Betreutes Wohnen
7.3. Beschlussfassung über den Erlass der Klarstellungssatzung der Gemeinde Dorf Mecklenburg zum Ortsteil Moidentin und Aufhebung der rechtskräftigen Außenbereichssatzung
7.4. Beschluss über den Verlauf des provisorischen Radweges zwischen der B106 und der Mehrzweckhalle
7.5. Beratung und Beschlussfassung zur Geschwindigkeitsbegrenzung in den OT Petersdorf und Moidentin der Gemeinde Dorf Mecklenburg.
7.6. Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellen einer Parkbank an der Mehrzweckhalle
7.7. Beteiligung als Nachbargemeinde
Gemeinde Groß Stieten B-Plan Nr. 7 „An der Wirtschaftsstraße“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
7.8. Aufstellung des Bebauungsplanes Bebauungsplan Nr. 6 „Moidentiner Weg“ der Gemeinde Hohen Viecheln in der Fassung der 1. Änderung Hohen Viecheln im vereinfachten Verfahren nach § 13 B auGB ENTWURF
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Benachrichtigung über die öffentliche Auslegung
7.9. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Gemeinde Dorf Mecklenburg
7.10. Beteiligungsbericht 2023 der Gemeinde Dorf Mecklenburg
7.11. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
7.12. Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Verpflegungskosten in der Kita Dorf Mecklenburg zum 01.01.2025
8. Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil
9. Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
9.1. Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung eines freien Tages für am
Wahlsonntag 09.06.2024 eingesetzte Mitarbeiter der Gemeinde Dorf Mecklenburg
9.2.  Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Beschlusses BV/01/23-001
9.3. Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise – Garagen auf kommunalen Grund und Boden im Gemeindegebiet
9.4. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und seines Stellverteters für die Vergabe von Bauleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Dorf Mecklenburg.
9.5. Beschluss zur Auftragsvergabe für die Umrüstung von Schließanlagen der Eingangstüren weiterer Schulgebäude sowie der Mensa und Mehrzweckhalle in Dorf Mecklenburg
9.6.  Beratung und Beschlussfassung zur Einräumung eines Vorkaufsrechtes für ein Grundstück in der Ortslage Dorf Mecklenburg |(nichtöffentlich)
9.7. Antrag auf Einfriedung eines Grundstückes im B-Plan Nr. 5 in Karow
9.8. Einvernehmen zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelcarport in Moidentin
9.9. Einvernehmen zur Errichtung einer Containeranlage als Produktionsstätte zur Weinherstellung und für den Verkauf, die Außenwerbung am Container und die Errichtung von Stellplätzen einschl. Lagerflächen sowie ein Kinderspielhaus
9.10.  Einvernehmen zu einem Antrag auf isolierte Abweichung: Neubau eines Nebengebäudes in Karow im B-Plan Nr. 5 „Gewerbe-, Wohn- und Mischgebiet in Karow“
10. Sonstiges

Jörg Dargel
Bürgermeister

Ort, Raum: Mensa, Karl-Marx-Str. 13 A, 23972 Dorf Mecklenburg