Veröffentlicht am: 11. Juli 2025 vom Amt Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen
Sitzungstermin: Mittwoch, 23.07.2025, 19:00 Uhr
Ort, Raum: Mensa, Schulstraße 17, Bad Kleinen
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 07.05.2025 und Protokollkontrolle
4. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.05.2025 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses
5. Information des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
6. Einwohnerfragestunde
7. Beschlussvorlagen
7.1. Information zur Nachbesetzung eines Mitgliedes des Sozialausschusses
7.2. Beteiligungsbericht 2023 der Gemeinde Bad Kleinen
7.3. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Bad Kleinen
7.4. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters – Jahresabschluss 2023 der Gemeinde Bad Kleinen
7.5. Gemeinde Groß Stieten
Bebauungsplan Nr. 7 „An der Wirtschaftsstraße” und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Aufforderung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme
7.6. Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung für die FF Bad Kleinen
7.7. Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Geräte und Ausstattungsgegenstände für die FF Bad Kleinen
7.8. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Räumlichkeiten in der „Alten Post“
7.9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Zuschüsse an die Vereine
7.10. Beratung über die Einführung einer Willkommenskultur für Neugeborene der Gemeinde Bad Kleinen
8. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
9. Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
9.1. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Pacht eines Grundstückes in der Ortslage Niendorf
9.2. Beratung und Beschlussfassung zur Eintragung einer Dienstbarkeit |(nichtöffentlich)
9.3. Einvernehmen zur Errichtung einer überdachten Pflanzengrube und eines Geräteschuppens in Gallentin
9.4. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau einer Schutzhütte für Radfahrer in Niendorf
9.5. Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung eines Nutzungsvertrages mit der DB IfraGo AG bezüglich des Projektes ABS Schwerin-Lübeck
9.6. Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung einer Vereinbarung über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 2, 11 EKrG – Neubau EÜ Zickhusener Weg-
9.7. Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Konditionen zur Vermietung der bestehenden bzw. anzulegenden Parkplätze in der Steinstraße sowie die Beauftragung der weiteren Vermietung durch die Wohnungsgesellschaft Bad Kleinen mbH
10. Sonstiges
Joachim Wölm
Bürgermeister
