Veröffentlicht am: 4. Mai 2026 vom Amt Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen
Sitzungstermin: Montag, 11.05.2026, 19:30 Uhr
Ort, Raum: Gemeindehaus, Hohen Viecheln
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift vom 09.03.2026 und Protokollkontrolle
4. Bekanntgabe der Beschlüsse der im nicht öffentlichen Teil der letzten GV-Sitzung am 09.03.2026 gefassten Beschlüsse
5. Information des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
6. Einwohnerfragestunde
7. Beschlussvorlagen
7.1. Beratung und Beschlussfassung zum Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Hohen Viecheln
7.2. Beratung und Planung zur Verwendung des Investitionspaketes des Bundes für Projekte
7.3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Zuschüsse an Vereine
7.4. Beratung und Beschlussfassung zur Einleitung des Vergabeverfahrens im Rahmen der Baumaßnahme „Erweiterung Feuerwehrgerätehaus“ in der Gemeinde Hohen Viecheln.
7.5. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und dessen Stellverteters über die Beauftragung der Planungsleistung für den Neubau des Fahrgastanleges in der Gemeinde Hohen Viecheln.
7.6. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters und dessen Stellverteters über die Beauftragung der Planungsleistung für den Neubau des Feuerwehrboothauses in der Gemeinde Hohen Viecheln.
7.7. Durchführung eines Konzessionsverfahrens gem. § 46 EnWG zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Gemeinde Hohen Viecheln (Konzessionsverfahren)
7.8. Information zur Übernahme der Straßenbaulast durch die Gemeinden beim (Neu-)Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Kreisstraßen
7.9. TöB-Beteiligung über den Vorentwurf zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bad Kleinen
7.10. TöB-Beteiligung über den Vorentwurf des B-Planes Nr. 29 „Versorgungszentrum, Feuerwehr und Wohnen Nordost“ der Gemeinde Bad Kleinen
7.11. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Hohen Viecheln
7.12. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters- Jahresabschluss 2023 der Gemeinde Hohen Viecheln
8. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
9. Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
9.1. Beratung und Beschlussfassung zur Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit – Schmutzwasserleitung – in der Ortslage Hohen Viecheln
10. Sonstiges
Lothar Glöde
Bürgermeister
