Satzungen der Gemeinde Metelsdorf
Satzung Abwasserabgabe für Kleineinleiter
Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen
Gebührensatzung Straßenreinigung
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Straßenreinigung
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
1. Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung vom 11.11.2014 für das Gemeindehaus Metelsdorf
Nutzungs-und Gebührenordnung für das/den Sportlerheim/Sportplatz Metelsdorf
Bekanntmachung der Gemeinde Bad Kleinen – Satzung über den B-Plan Nr. 28 “Nördliches Mühlengelände”
Bekanntmachung der Gemeinde Bad Kleinen
Bekanntmachung der Satzung der Gemeinde Bad Kleinen über den Bebauungsplan Nr. 28 „Nördliches Mühlengelände“
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bad Kleinen hat am 21.02.2024 die Satzung über den Bebauungsplan Nr. 28 „Nördliches Mühlengelände“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Die Begründung zur Satzung wurde gebilligt.
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Bekanntmachung der Gemeinde Metelsdorf – Aufstellung des qualifizierten B-Planes “AGRI-PV Scharfstorf” und 1. Änderung des FNP
Bekanntmachung zum Beschluss über die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „AGRI-PV Scharfstorf“ sowie zum Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Metelsdorf
Die Gemeindevertreter der Gemeinde Metelsdorf beschlossen in ihrer Sitzung am 30.01.2024 die Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans „AGRI-PV Scharfstorf“ sowie für den Bereich des PVVorhabens die 1. Änderung des Flächennutzungsplans.
Ziel der Planung ist die Errichtung und der Betrieb einer doppelgenutzten AGRI-PV-Photovoltaikanlage, welche der gleichzeigen Erzeugung von landwirtschalichen Erzeugnissen sowie der
Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen (Solarstrahlung) dienen soll. Ziel der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes ist die Erlangung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung einer AGRI-PV Anlage.
Die 1. Änderung des Flächennutzungsplans wird im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB mit der
Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplans „AGRI-PV Scharfstorf“ durchgeführt.
Im Zuge der Bauleitplanung ist eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen und ein
Umweltbericht gem. § 2 a Nr. 2 BauGB zu erstellen.
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Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Bad Kleinen, Mittwoch, 08.05.2024, 19:00 Uhr
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 21.02.2024 und Protokollkontrolle
4. Information des Bürgermeisters und Anfragen der Gemeindevertreter an den Bürgermeister
5. Einwohnerfragestunde
6. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.02.2024 gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse des Hauptausschusses
7. Beschlussvorlagen
7.1. Satzung der Gemeinde Alt Meteln über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 „Solarpark Alt Meteln“
hier: Aufforderung zur Stellungnahme im Rahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Information über Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
7.2. Einvernehmen zur Erweiterung des Feuerwehr-Gerätehauses in Losten, Flur 3 , Fls 19
7.3. Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Gemeindefeuerwehr Bad Kleinen
7.4. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Bad Kleinen
7.5. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters – Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Bad Kleinen
7.6. Information zur rechtsaufsichtlichen Anordnung zum Haushalt 2024 der Gemeinde Bad Kleinen
8. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
9. Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
9.1. Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für den Einbau von Klimageräten in der Kita Bad Kleinen
9.2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Baumpflege und Fällungen in der Gemeinde Bad Kleinen
9.3. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Kauf eines Grundstückes in der Ortslage Niendorf |(nichtöffentlich)
9.4. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Eintragung einer beschränkt, persönlichen Dienstbarkeit zu Lasten kommunaler Flurstücke |(nichtöffentlich)
9.5. Beratung und Beschlussfassung zur Auswertung der Ausschreibung der landwirtschaftlichen Flächen sowie Abschluss von Verträgen in der Gemeinde Bad Kleinen
9.6. Beratung und Beschlussfassung zu einem bestehenden Nutzungsvertrag
9.7. Antrag auf Erlass von Forderungen
9.8. Stundung von Forderungen
9.9. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Besuch einer örtlich nicht zuständigen Schule
10. Sonstiges
Joachim Wölm
Bürgermeister
Ort, Raum: Mensa, Schulstraße 17, Bad Kleinen